AGB vom Rechtsanwalt zum Fixpreis

Der Unterschied zwischen AGB und einem regulären Vertrag liegt darin, dass die einzelnen AGB-Klauseln nicht individuell ausgehandelt werden. Sobald ein Unternehmen seinem Vertragspartner also einen Vertragstext vorsetzt und nicht bereit ist, diesen Vertragstext zu verhandeln, muss man davon ausgehen, dass es sich um AGB handelt.

Nicht entscheidend ist hierbei, ob über dem Rechtstext „AGB“, „Vertrag“ oder „Vereinbarung“ steht. Auch die Unterzeichnung des Textes durch die Vertragspartner ist vollkommen unerheblich.

Eine gesetzliche Verpflichtung zur Verwendung von allgemeinen Geschäftsbedingungen existiert nicht. Allerdings gelten ohne die Verwendung von AGB stets die gesetzlichen Regelungen. Diese sind in der Regel jedoch für Unternehmen nachteilig, denn sie erfassen nicht die individuellen Anforderungen des jeweiligen Geschäftsmodells.

Zudem gelten für Unternehmen oftmals zusätzliche gesetzliche Informationspflichten wie z. B. im E-Commerce. Online-Shop-Betreiber müssen u. a. Angaben zu Zahlungsarten, Lieferdauer, Lieferbeschränkungen etc. machen. Diese Informationen müssen nicht zwangsweise in AGB festgehalten werden, allerdings hat es sich im E-Commerce in fast allen Bereichen zum Standard entwickelt.

Ein weiterer Vorteil bei der Verwendung von AGB liegt darin, dass Sie in Ihren AGB spezielle Regelungen treffen können, die Ihnen besonders wichtig sind und die Sie im Streitfall schützen.

Durch AGB können Sie die Rechtslage also zu Ihren Gunsten „aufweichen“ bzw. verändern, wobei stets die Grenzen des rechtlich Zulässigen zu beachten sind. Eine unangemessene Benachteiligung der eigenen Vertragspartner ist im B2B-Bereich nicht zulässig. Verbraucher (B2C-Geschäfte) unterliegen einem noch weitergehenden Schutz vor unzulässigen AGB.

Grundsätzlich steht es jedem frei, eigene AGB zu erstellen, aber dies sollten Sie unter keinen Umständen versuchen. Die Rechtsprechung zur Zulässigkeit von bestimmten AGB-Klauseln ist detailliert und komplex. Bei der Erstellung von AGB müssen Sie darauf achten, nicht gegen die gesetzlichen Regelungen der AGB-Kontrolle (§§ 305-310 BGB) zu verstoßen. Ein einziger Verstoß kann nämlich zur kompletten Unwirksamkeit Ihrer AGB und damit zu unüberschaubaren rechtlichen Nachteilen für Ihr Unternehmen führen. Sie sollten daher immer eine versierte Anwaltskanzlei mit der Erstellung beauftragen.

Boden | Rechtsanwälte rät weiterhin dringend von der Verwendung von Muster-AGB ab, die ohne juristische Expertise erstellt wurden. Auch Muster-AGB, die als Download zu erwerben sind, garantieren keine Rechtssicherheit. Der Teufel steckt hier im Detail. Muster-AGB sollten immer auf Ihr Geschäftsmodell hin angepasst werden.

Mit den AGB-Pakten von Boden | Rechtsanwälte auf firma.de können Sie sich sicher sein, rechtskonforme AGB zu erhalten und eine möglichst weitgehende Rechtssicherheit zu erzielen. Weitergehende Anpassungen sind optional hinzubuchbar.

Bei für Ihr Geschäftsmodell ungeeigneten AGB riskieren Sie rechtliche Nachteile im Streitfall, z. B. wenn Sie sich doch einmal mit einem Kunden auseinandersetzen müssen, genau dieser Fall aber nicht von Ihren AGB abgedeckt wird.

Wenn Sie eine AGB-Regelung verwenden, die unwirksam ist, z. B. weil sie von den Gerichten als rechtlich unangemessene Benachteiligung eingestuft wird, ist Ihr Kunde der lachende Dritte. Unwirksame AGB-Klauseln sind nämlich null und nichtig. An ihre Stellte tritt dann die gesetzliche Regelung.

Ein weiteres Risiko bei der Verwendung unwirksamer AGB-Klauseln stellen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen dar. Mitbewerber, aber auch Abmahnvereine, können Ihre AGB prüfen und unwirksame AGB-Klauseln mit nur wenigen Mausklicks recherchieren. Falls sie fündig werden, erhält Ihr Unternehmen voraussichtlich eine Abmahnung. Entsprechend häufig sind wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen fehlerhafter AGB-Klauseln.

In AGB können Sie beinah alles in Bezug auf einen Vertrag regeln, das rechtlich für das jeweilige Vertragsverhältnis relevant ist. Praktisch sollten Sie sich aber auf Klauseln beschränken, die für alle Vertragspartner (einer bestimmten Kundenklasse / eines bestimmten Produkts) gelten sollen. Zudem bietet es sich an, die gesetzlichen Informationspflichten in den AGB zu erfüllen.

Klassiker sind AGB-Regelungen im Hinblick auf Eigentumsvorbehalte, Haftungseinschränkungen und Gewährleistung.

Die von Boden | Rechtsanwälte zur Verfügung gestellten AGB umfassen die aktuelle Rechtslage. Die „Lebenszeit“ von AGB ist hierbei grundsätzlich sehr lang, allerdings müssen AGB aktualisiert werden, wenn sich die Rechtslage ändert. Sprechen Sie Boden | Rechtsanwälte gerne diesbezüglich an.