Abfindung bei Kündigung durch den Arbeitgeber
Für viele Arbeitnehmer ist die plötzliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber besonders in finanzieller Hinsicht ein großes Problem. In so einem Moment klammern sich die meisten an den Gedanken, eine Abfindung zu erhalten.
Ein Beitrag von Rechtsanwalt Evgeny Khazanov.
Weiterlesen
Wie kann ich meinen Firmennamen schützen lassen?
Zusammenfassung Um einen Firmennamen schützen zu lassen, ist die Anmeldung als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erforderlich. Dies gewährt das exklusive Nutzungsrecht in den festgelegten Waren- und Dienstleistungsklassen. Vor der Anmeldung sollte eine Recherche erfolgen, um sicherzustellen, dass keine bestehenden Markenrechte verletzt werden. Zudem ist es ratsam zu prüfen, ob der gewünschte Domainname …
Weiterlesen
Idee schützen ohne Patent: So schützen Sie Ihr geistiges Eigentum
Inhaltsverzeichnis Wieso Ideen schützen? Ideenklau vorbeugen NDA als Schutzschirm Übersicht: Schutzrechte in Deutschland Eingetragenes Design Gebrauchsmuster Markeneintragung Urheberschutz Titelschutz Strategisch planen Wieso Ideen schützen? Die Gedanken sind frei – und das sieht der Gesetzgeber genauso. Aus diesem Grund kann ein rein gedankliches Konzept oder eine Entdeckung ohne Form oder Formulierung nicht geschützt werden. Das …
Weiterlesen
Gewerbe ummelden: So funktioniert die Ummeldung reibungslos
Zusammenfassung Die Gewerbeummeldung ist erforderlich, wenn sich wesentliche Änderungen im bestehenden Gewerbebetrieb ergeben, wie beispielsweise ein Wechsel des Betriebsstandorts, eine Änderung der Tätigkeit oder ein Wechsel des Inhabers. Der Vorgang muss beim zuständigen Gewerbeamt angezeigt werden. Notwendige Unterlagen umfassen das ausgefüllte Ummeldeformular, einen gültigen Personalausweis oder Reisepass und gegebenenfalls weitere Nachweise, abhängig von der Art …
Weiterlesen
Eingetragene Marke verkaufen oder übertragen
Inhaltsverzeichnis Marke verkaufen und kaufen Markenverkauf Markenübertragung per Vertrag Markenübertragung kraft Gesetz Lizensierung Markenkauf Marke verkaufen und kaufen – geht das? Ja, Marken können übergeben oder verkauft werden, da sie eigenständige Wirtschaftsgüter sind gemäß § 27 (1) MarkenG. Damit unterscheiden sich Marken von Werken, die von Urheberrecht geschützt werden. Mit dem Kauf einer Marke sind …
Weiterlesen
EORI-Nummer: Antrag stellen ohne Fehler
Was ist eine EORI-Nummer? EORI steht für Economic Operators’ Registration and Identification. Einfach erklärt ist die EORI-Nummer eine Zollnummer zur Anmeldung und Unterscheidung von Händlern. So genannte Wirtschaftsbeteiligte benötigen sie zur Zollabwicklung innerhalb der EU. Die EORI-Nummer wird auch Europäische Beteiligtennummer genannt und ersetzt seit 2009 die Deutsche Zollnummer. Jede Nummer wird nur einmal vergeben …
Weiterlesen