Unternehmensführung

Pachtvertrag kündigen – das Wichtigste in Kürze Damit Ihre Kündigung – unabhängig, ob Sie Pächter oder Verpächter sind – stets rechtsgültig ist, sollten Sie wichtige gesetzliche Richtlinien für die Kündigung Ihres Pachtvertrags beachten. Grundsätzlich gilt: Da sich ein Pachtvertrag in den Grundstrukturen nicht von einem Mietvertrag unterscheidet, findet hier das Mietrecht Anwendung. Das bedeutet, dass …

Salvatorische Klausel: Allgemeines Eine Salvatorische Klausel innerhalb eines Vertrages erfüllt den Zweck, dass der Vertrag auch dann gültig bleibt, wenn einzelne Bestandteile unwirksam werden. Meistens befindet sich eine solche Klausel in den Schlussbestimmungen, um die Wirksamkeit eines Vertrages zu schützen. Die Salvatorische Klausel basiert auf § 139 BGB. Dieser Paragraf besagt: „Ist ein Teil eines …

Leihvertrag: Definition Mit einem Leihvertrag wird eine Sache – niemals ein Recht – gemäß §§ 598 bis 606 BGB unentgeltlich zum Gebrauch überlassen. Beim Ausleihen einer Sache geht der Verleiher im Alltag davon aus, dass die Sache auch zurückgegeben wird, zu Recht: Nach Ablauf der Leihzeit oder durch vorzeitige Vertragskündigung durch eine der Parteien muss …

Was ist ein Dienstvertrag? In einem Dienstvertrag verpflichtet sich eine Partei zur Leistung von bestimmten Diensten, während die andere Partei sich zur Zahlung eines Entgelts für diese Dienste verpflichtet. In §§ 611 bis 630 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist der Dienstvertrag gesetzlich geregelt. Ein „Dienst” im Sinne des Dienstvertrages ist eine Tätigkeit, die für einen …

Mietbürgschaft – Was ist das eigentlich genau? Besonders jungen Menschen fällt die Leistung einer Barkaution bei Abschluss eines Mietvertrags oft schwer. Eine gute Alternative dazu ist eine Mietbürgschaft: Die Bürgschaft für die Miete ist stets zu Beginn des Mietverhältnisses vom Mieter zu hinterlegen und sichert den Vermieter gegen Mietschäden und Mietausfälle ab. Im Schadensfall zahlt …

Heimliche Tonaufnahmen: Haftstrafen möglich Wer heimlich Ton aufnimmt, begeht eine Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes, zumindest wenn es sich um nichtöffentliche Gesprächssituationen handelt. Auch das Abhören ohne Tonaufnahme ist strafbar. Wer dennoch solche Aufnahmen macht riskiert eine Geldstrafe und im schlimmsten Fall eine Haftstrafe. Warum das so ist? Menschen sollen freisprechen können und nicht jedes …